Stellenangebot Wirtschaftsjuristen (m/w/d) | horak Rechtsanwälte/ Fachanwälte/ Patentanwälte

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Die Annahme einer Täuschung über die Füllmenge („Mogelpackung“) hängt davon ab, ob der Verkehr die Vorstellung hat, dass die Größe in einem angemessenen Verhältnis zur Menge steht.
Ob ein Produkt Pflanzenschutzmittel ist, richtet sich nicht nur nach der Zusammensetzung, sondern auch nach der Zweckbestimmung
Wie lasse ich eine Marke schützen?
Die kartellrechtliche Untersagung der Fusion von EDEKA und Tengelmann durch das Bundeskartellamt erfolgte zurecht (OLG Düsseldorf)

Kaizen verstehen
Fortwährendes Streben nach Verbesserung – so könnte man Kaizen umschreiben. Das Streben nach permanenten Verbesserungen im Leistungserstellungsprozess sowie hinsichtlich des Leistungsergebnisses kommt aus dem japanischen. Mit dem kontinuierlichen Verbesserungsprozess werden insbesondere kleine, gut zu beherrschende Verbesserungsschritte angestrebt. In jedem Zustand… lesen Sie mehr The post Kaizen verstehen appeared first on horak Rechtsanwälte/ Fachanwälte/ Patentanwälte.
Herkunftsbezeichnungen
Eine Herkunftsbezeichnung ist eine Angabe, die die geografische Herkunft eines Produkts oder einer Dienstleistung kennzeichnet. Sie dient dazu, die Qualität, Authentizität und besonderen Eigenschaften eines Produkts zu betonen, die mit einem bestimmten geografischen Gebiet oder einer Region verbunden sind. Herkunftsbezeichnungen… lesen Sie mehr The post Herkunftsbezeichnungen appeared first on horak Rechtsanwälte/ Fachanwälte/ Patentanwälte.
Patent-Bedingungen
Brandneu, erfinderisch und gewerbetauglich – und schon haben wir ein waschechtes Patent. Was genau mit diesen Eigenschaften gemeint ist, schreibt der Gesetzgeber im Patentrecht vor. Das Brandneue am Patent Eine Erfindung muss zuallererst neu sein, um sie überhaupt patentieren zu… lesen Sie mehr The post Patent-Bedingungen appeared first on horak Rechtsanwälte/ Fachanwälte/ Patentanwälte.
Ausschlussgründe im Vergabeverfahren
Im Vergaberecht kann es zur Ausschluss einer Bietergemeinschaft kommen, wenn diese nicht die erforderlichen Voraussetzungen erfüllt oder gegen die Vergabevorschriften verstößt. Es können verschiedene Gründe für den Ausschluss einer Bietergemeinschaft vorliegen. Fehlende Eignung Wenn die Bietergemeinschaft nicht über die erforderliche… lesen Sie mehr The post Ausschlussgründe im Vergabeverfahren appeared first on horak Rechtsanwälte/ Fachanwälte/ Patentanwälte.
Die Bedeutung von Biopatenten
Biopatente sind Patente, die auf biologische Materialien oder biotechnologische Erfindungen angewendet werden. Sie haben eine große Bedeutung in verschiedenen Bereichen: Förderung von Innovation und Forschung Biopatente bieten Anreize für Unternehmen und Forschungseinrichtungen, in die Entwicklung neuer biotechnologischer Verfahren, Produkte oder… lesen Sie mehr The post Die Bedeutung von Biopatenten appeared first on horak Rechtsanwälte/ Fachanwälte/ Patentanwälte.
Patentfamilien als Gruppen von Patenten
Patentfamilien sind Gruppen von Patenten, die denselben Erfindungsgedanken schützen. Eine Patentfamilie besteht aus einem Hauptpatent, das in einem bestimmten Land oder einer bestimmten Region erteilt wurde, sowie aus weiteren Patenten, die in anderen Ländern oder Regionen aufgrund des gleichen Erfindungsgedankens… lesen Sie mehr The post Patentfamilien als Gruppen von Patenten appeared first on horak Rechtsanwälte/ Fachanwälte/ […]