Patentschutz | horak Rechtsanwälte/ Fachanwälte/ Patentanwälte

Formulare des deutschen Patent- und Markenamtes für deutsche Patentanmeldungen und Patente

Beitrags-Autor:horak Fachanwälte
Beitrag veröffentlicht:24. November 2025
Beitrags-Kategorie:DPMA Formulare Patentanmeldung Patentrecht
Beitrags-Kommentare:0 Kommentare

Formulare

Was Sie für eine deutsche Patentanmeldung brauchen
Dok.-Nr.	Titel	Word	PDF	Datum
P 2007/6.12	Antrag auf Erteilung eines Patents			01.06.12
P 2792/10.11	Erfinderbenennung			02.11.11
P 2791/3.12	Merkblatt für Patentanmelder			12.03.12
P 2793/9.13	Merkblatt für die Abfassung von nach Merkmalen gegliederten Patentansprüchen			22.10.13
P 2794/3.12	Merkblatt für die Zusammenfassung zur Patentanmeldung			04.05.12
P 2791.1/3.12	Information for Patent Applicants			13.03.12
P 2791.2/3.12	Renseignements pour déposants de demandes de brevet			13.03.12

(mehr …)

Originally posted 2013-11-13 14:09:16.

Stellenangebot Rechtsanwältin (m/w/d) in Hannover

Beitrags-Autor:horak Fachanwälte
Beitrag veröffentlicht:24. November 2025
Beitrags-Kategorie:AGB Agenturen Agenturverträge Arzneimittelrecht Bandübernahmeverträge Bildrecht Datenschutzrecht Designschutz Domainrecht Energielieferverträge Energiewirtschaftsrecht Fernsehrecht Filmrecht gewerblicher Rechtsschutz Individualverträge informationelle Selbstbestimmung IT-Recht IT-Verträge Kartellrecht Künstler Künstlerverträge Lebensmittelrecht Leistungsschutz Lizenzverträge Markenschutz Musikrecht Onlinerecht Patentschutz Produzenten Rechtsanwalt Schutz von Persönlichkeitsrechten Sender Sponsoringverträge Stellenangebot Technikrecht TK-Recht TK-Verträge Urheberschutz Vergaberecht Verlage Verlagsrecht Verlagsverträge Vertragsgestaltung Wettbewerbsrecht

Wir suchen anwaltliche Verstärkung. Dabei kommt für uns grundsätzlich jedes wirtschaftsrechtliche Gebiet, das Sie bevorzugen, in Betracht. Derzeit können wir Ihnen vor allem eine umfassende Praxis in den nachfolgenden Teilbereichen…

Recht der Gleichnamigen – Schutz des Namens und rechtliche Durchsetzung
In einer digitalen, vernetzten Welt begegnen viele Menschen zunehmend Situationen, in denen ihr Name nicht mehr einzigartig erscheint: Gleichnamige Personen, identische Social-Media-Profile, ähnliche Domain- oder E-Mail-Adressen – die moderne Kommunikation macht es möglich, aber nicht immer unproblematisch. Das sogenannte Recht… lesen Sie mehr The post Recht der Gleichnamigen – Schutz des Namens und rechtliche Durchsetzung appeared […]
Insolvenzrecht: Wenn’s brenzlig wird – und warum ein kühler Kopf Gold wert ist
Insolvenz. Ein Wort, bei dem viele sofort an Chaos, Zahlungsstopp und Game Over denken.Aber die Wahrheit ist: Insolvenz ist oft nicht das Ende – sondern der Neustart.Vorausgesetzt, man greift rechtzeitig zum Steuerknüppel und lässt nicht zu, dass das Unternehmen blind… lesen Sie mehr The post Insolvenzrecht: Wenn’s brenzlig wird – und warum ein kühler Kopf Gold […]
Entscheidungen von LG Hannover, OLG Celle, ArbG Hannover, VG Hannover und OVG Lüneburg mit wirtschaftsrechtlichem Bezug aus 2025
Landgericht (LG) Hannover 1) 23 O 97/25 – ZAG-Arena (eV-Verfahren), Entscheidung vom 27.06.2025Bereich: Miet-/Vertragsrecht (Sportveranstaltungen)Essenz: Im einstweiligen Rechtsschutz darf der Handball-Bundesligist TSV Hannover-Burgdorf die ZAG-Arena vorerst weiter nutzen; Streit um Nachforderungen und Vertragsfortbestand.Bedeutung: Verfügungsmaßstab bei hochzeitkritischen Nutzungsverträgen mit erheblicher wirtschaftlicher… lesen Sie mehr The post Entscheidungen von LG Hannover, OLG Celle, ArbG Hannover, VG Hannover und […]
Entwicklungen im Landwirtschaftsrecht 2025
Im Jahr 2025 treten in Niedersachsen bedeutende Änderungen im Landwirtschaftsrecht in Kraft, die sowohl rechtliche als auch praktische Auswirkungen auf landwirtschaftliche Betriebe haben. Die Neuerungen betreffen insbesondere die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP), das Düngerecht sowie die Einführung der sozialen Konditionalität. Wir… lesen Sie mehr The post Entwicklungen im Landwirtschaftsrecht 2025 appeared first on horak Rechtsanwälte/ Fachanwälte/ Patentanwälte.
Gestaltung von Verträgen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
Die Gestaltung eines Vertrags oder von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) erfordert eine präzise und rechtssichere Formulierung, um spätere Streitigkeiten zu vermeiden. Hierbei müssen sowohl das allgemeine Vertragsrecht als auch das spezielle AGB-Recht berücksichtigt werden. 1. Grundlagen des Vertragsrechts Das deutsche Vertragsrecht… lesen Sie mehr The post Gestaltung von Verträgen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) appeared first on horak […]
KI-Recht zusammengefasst
Das KI-Recht ist ein wachsendes und dynamisches Rechtsgebiet, das sich mit den rechtlichen Fragestellungen rund um die Entwicklung, den Einsatz und die Regulierung von Künstlicher Intelligenz (KI) befasst. Es umfasst mehrere Rechtsbereiche, darunter IT-Recht, Datenschutzrecht, Vertragsrecht, Haftungsrecht, Urheberrecht, sowie ethische… lesen Sie mehr The post KI-Recht zusammengefasst appeared first on horak Rechtsanwälte/ Fachanwälte/ Patentanwälte.